Am Freitag, 17. November, veranstalteten KAB (katholische Arbeitnehmerbewegung) und DGB Aschaffenburg (Deutscher Gewerkschaftsbund) eine Konferenz für die Bündnispartner von „Aschaffenburg ist bunt“ mit dem Titel „Demokratie unter Druck“. Im Sommer sind wir als Kleinostheimer Grüne diesem Bündnis beigetreten und haben an mancher Demonstration seither teilgenommen. Insgesamt nahmen rund 140 Personen teil.
Diesmal ging es darum, sich in Workshops mit dem Thema Rechtsextremismus zu befassen, und mit der Frage, welche Rolle die seit einiger Zeit in Aschaffenburg stattfindenden Demonstrationen der Rechten und/oder Querdenkermilieus spielen Als höchst notwendig zeigte es sich, sich mit den rechten Strukturen den maßgebliche Akteur*innen vor Ort zu beschäftigen.
Dabei zeigten die Referentinnen ein erschreckendes Portfolio, das von AfD und Heimat (NPD-Nachfolgeorganisation) bis hin zu Personen auf den Aschaffenburger Querdenker/Nazidemos reichte, die sich früher zusammen mit Leuten vom NSU ablichten ließen. Interessant war der Blick auf die Programmatik der AfD hinsichtlich Themen wie sozialer Gerechtigkeit. Kurzum: (Steuer)-Entlastungsprogramme für Reiche, Reduzierung des Staats auf ein schwaches Gerüst – welches den vor uns stehenden Anforderungen in Bezug auf Klimaschutz oder Aufgaben für die Bürgerinnen dann nicht gewachsen ist. Eine radikale Marktgläubigkeit als Ersatz für ein handlungsfähiges Gemeinwesen. „Frauen wieder an den Herd“, zum Ausdruck gebracht u.a. durch Einsparungen beim Elterngeld. So der Plan von AfD & Co.
Intensiv war die Debatte im Workshop zum Versammlungsrecht. Hierbei konnte ich als vielfacher Versammlungsleiter von Fahrrad- und anderen Demonstrationen den Hinweis anbringen, dass es eigentlich dazugehört, dass Auflagen eingehalten werden. Dies vermissten wir bei einigen der Veranstaltungen der Rechten im Zeitraum Sommer/Herbst.
Diese gelungene Veranstaltung wurde durch eine nachfolgende Zusammenkunft zur Vernetzung mit Bewirtung durch die Gaststätte Hannebambel beschlossen.
Tino Fleckenstein, Sprecher des OV Kleinostheim
tino.fleckenstein@gruene-kleinostheim.de
Bericht hierzu im Main-Echo:
https://www.main-echo.de/region/stadt-kreis-aschaffenburg/demokratie-unter-druck-zerreissproben-und-insider-wissen-art-8096813
