Diskussionsabend mit GRÜNEN Bundes- und Kommunalpolitikern – … gemeinsam durch den Winter !

Zu einem interessanten Diskussionsabend luden die Kreisverbände der GRÜNEN Stadt und Land letzten Freitag in das Gasthaus „Zum Wilden Mann“ in Aschaffenburg. Zum Thema „Wie kommen wir gemeinsam durch den Winter“ standen Niklas Wagener (MdB), der Münchener Dieter Janecek (MdB, Mitglied im Wirtschaftsausschuss) und der GRÜNE Landrat aus Miltenberg, Jens Marco Scherf, als Ansprechpartner zur Verfügung.

Einen Überblick über die erreichten Maßnahmen zur Minderung der Energiekrise verschaffte uns Dieter Janecek: Die Gasspeicher sind voll – vor ein paar Monaten noch undenkbar genauso wie die Errichtung des ersten deutschen LNG Terminals in Wilhelmshaven in kürzester Zeit. Ein 200 Milliarden Abwehrschirm gegen steigende Gas- und Strompreise ist beschlossen. Mit diesem Geld sollen die privaten Haushalte und auch die kleinen in Schwierigkeiten geratenen Unternehmen unterstützt werden. Niklas Wagener berichtete von Unternehmen, die überrascht waren, wie viel Energie doch gespart werden kann, wenn einige Änderungen im Produktionsablauf vorgenommen werden. Bundesweit liege die Einsparung im Industriesektor und auch bei den Haushalten bei vergleichbarer Witterung zur Zeit bei circa 28 %. Weil alle mithelfen, hat sich die Lage entspannt. Es sei jedoch ein harter und kräftezerrender Kampf, und die Erfolge z.B. auch das 49-Euro-Ticket im ÖPNV für das Jahr 2023 werden zu selten ins rechte Licht gerückt.

In der Diskussion wurde schnell deutlich, dass „wir gemeinsam durch den Winter“ kommen. Doch gerade der Ausbau der regenerativen Energiequellen muss in den nächsten Jahren sehr zügig voranschreiten.
Für die Gäste war natürlich wichtig, wie sich die Energiesituation in Bayern verbessern ließe. Bayern habe den Ausbau der regenerativen Energien bewusst und gewollt verpasst, das rächt sich jetzt auf ganz fatale Weise. Die Bundesregierung habe mit etlichen neuen Gesetzen in diesem Jahr die Voraussetzungen für einen zügigen Ausbau geschaffen – jetzt liegt es an den Ländern, an den Regionen und den Kommunen zu handeln. Dies werde, so Landrat Scherf auch schon umgesetzt – im Landkreis Miltenberg werden die ersten Standorte geplant und auch sonst Windkraftstandorte von den Kommunen für den Regionalplan vorgeschlagen. Die Großostheimer GRÜNEN begrüßten dies ausdrücklich, appellierten jedoch, dass beim Ausbau der regenerativen Energien der Naturschutz und die Bürgerbeteiligung nicht auf der Strecke bleiben dürfen. Nicht nur die Energiekrise muss bewältigt werden – Klimakrise und Biodiversitätskrise müssen gemeinsam bewältigt werden.
Andere lokal politisch Interessierte sprachen eine Reihe weiterer Themen an: Photovoltaik auf Privatdächern und auf Freiflächen, das Tempolimit und das Ausweichen auf Pelletheizungen. Es ist bemerkenswert, wie sachlich und fundiert der Austausch zwischen Bundespolitikern und lokal Engagierten unter der Leitung von Barbara Hofmann (Vorstandssprecherin AB-Land) und Larissa Gerlach (Vorstandsprecherin AB-Stadt) geführt wurde.

So funktioniert Politik: Bundespolitiker und politisch Verantwortliche treffen auf lokale politische Akteure – ein guter Austausch, voneinander lernen und jeweils auf allen politischen Ebenen handeln!

Text: Dagmar Sonnenberg, Sprecherin Grüner Ortsverband Großostheim