Mein Zwischenfazit nach 4 Jahren Gemeinderatsarbeit

Das anfängliche Engagement der Mitwirkung und der Mitgestaltung für eine bürgernahe Entwicklung Kleinostheims ist zusehends durch die Realität auf den Boden der Tatsachen gebracht worden. Es ist doch nicht so einfach, gute Ideen zur Diskussion und mit dem Willen aller zu einem guten Ergebnis zu bringen. Unser Engagement ist dadurch nicht getrübt oder wird dadurch nicht nachlassen.

Nein, es ist eher die Erkenntnis, dass Bürgerinnen der Gemeinderat als das bestimmende Organ für die Entwicklung Kleinostheims vermittelt wird. Dass jedoch die Tagesordnung im wesentlichen von der Verwaltung vorgegeben wird, das geht im allgemeinen unter. Der Gemeinderat arbeitet daher nicht federführend engagiert und zielgerichtet zusammen. Auch wenn der Haushaltsplan verabschiedet wurde, sind damit weder Prioritäten noch die inhaltliche Umsetzung von selbst gestellten Aufgaben und Zielen beschrieben.

Erst mit den Beschlussvorlagen aus der Verwaltung beginnt für uns die Detailarbeit, die aber oft unter Zeitdruck zu keinem besten Ergebnis führt. Die parallele Behandlung verschiedener Aufgaben und Ziele weist für uns wesentliche Unterschiede in der zielführenden Bearbeitung auf. Pflichtaufgaben der Gemeinde werden mehr oder weniger geräuschlos erfüllt, denn: Diese müssen erfüllt werden. Damit kann aber kein Erfolg vorgewiesen werden.

Anders sieht es bei neuen Projekten aus. Ob beispielsweise die Ausweisung neuer Gewerbegebiete (A3 oder Umwandlung des Hambergergelände zu einem Logistik-Hub), ein Krippenneubau oder die Ansiedlung von neuem Gewerbe. Diese Beispiele zeigen, dass hier mit ​ Interesse und Engagement schnell und einfach Erfolge eingefahren werden. Die Motivation ist hier durchgehend in der Projektentwicklung erkennbar. Aber vollkommen anders sieht es aus, wenn Aufgaben anstehen, die anders als oben, nicht zu einem kalkulierbaren schnellen Erfolg führen. Vielleicht kommen daher Projekte schwerfällig aus den Startlöchern?

Beispiele gefällig? Gerne:

So wartet die Sanierung VITAMAR auf ihren erkennbaren Startschuss. Einer begleitenden Projektgruppe durch interessierte und ggf. auch fachkompetende Bürgerinnen wurde eine Absage erteilt. Nach dem Motto: Der Gemeinderat kann ́s allein. Der Abschluss der Sanierungsmaßnahme ist heute bei weitem nicht erkennbar.

Und es ist kaum in Worte zu fassen: Es ist mehr als 10 Jahre her, dass die erste „Bürgerwerkstatt Verkehr“ stattfand! Der Optimismus, dass mit den Ergebnissen der vier Workshops zeitnah die Umsetzung zur Lösung der Probleme vorliegt, ist verflogen. Erst jetzt wird nach einem Verkehrsentwicklungsplan
in die Detailplanung gegangen.

Auch die immer wieder angesprochene Ortsentwicklung wird eher mit Samthandschuhen angepackt, als zielorientiert anzugehen.

Wir wollen das von der Bürgerschaft gegebene Vertrauen in die Entwicklung Kleinostheims mit Geduld und Ausdauer setzen und uns nicht an schnellen Erfolgen orientieren.

Unser Fazit: Wir GRÜNE bleiben dran, um weiter konstant und informativ unsere Arbeit
im Gemeinderat fortzusetzen.

Friedolf Bickel, Gemeinderat und Fraktiosvorsitzender B90/Die Grünen
friedolf.bickel@gruene-kleinostheim.de


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