Mehr Bürgerbeteiligung wagen!

Wir wollen Bürger*innen stärker an Entscheidungen in der und für die Gemeinde beteiligen, so steht es in unserem Wahlprogramm 2020.

Unsere Recherchen hierzu ergeben, dass in einigen Gemeinden eine Umfrage-App (z. B. Democy) eingesetzt wird, um bei ausgewählten Themen ein Meinungsbild der Bürger*innen zu erhalten. Etabliert hat sich diese Art der Bürgerbeteiligung seit 2021 in Höhenkirchen-Siegertsbrunn. Ein Team aus Verwaltung, Gemeinderat und Zukunftswerkstatt, aber auch Bürger*innen, stellen die Umfragethesen in die Democy-App. Die Bürger*innen sind danach zur Abstimmung aufgerufen.

So fragte man z.B. nach dem Interesse an einem künftigen Wärmenetz mit dazugehöriger Wärmeplanung, Nachverdichtung im Ortszentrum, E-Ladestationen, Radabstellplätzen, Nutzung von Wasserstoff, zusätzlichen Bolzplätzen, Genehmigung von Windkraftanlagen, Teilabschaltung der Straßenbeleuchtung und Reduzierung der Lichtverschmutzung, zusätzliche Zebrastreifen, ökologische Baurichtlinien, Ausstiegszonen vor Kitas und Schulen, Car-Sharing, Tempolimit, Genehmigung von Tiny-Häusern,…

Anfangs gab es in der oberbayerischen Gemeinde viele Bedenken, doch nach der Testphase wird die Idee positiv bewertet und weitergeführt. Die Auswertungen der App liefern Anhaltspunkte, wie die Bürger*innen bestimmte kommunale Fragen bewerten und unterstützen somit den demokratischen Meinungsbildungsprozess.

Eine App als Werkzeug der digitalen Bürgerbeteiligung: Macht das auch für Kleinostheim Sinn?

Die App wird in einigen Städten und Gemeinden eingesetzt, aber gerade Höhenkirchen-Siegertsbrunn könnte ein Vorbild sein, wie Bürger*innen mitgestalten, Ideen einbringen und Fragen stellen können.

Hierzu gibt es neben der Democy-App auch weitere Mitmach-Angebote: eine Zukunftswerkstatt mit Arbeitskreisen, Dialog- und Informationsveranstaltungen, Mitmachformate für Kinder und Jugendliche und eintransparentes Bürgerinformationssystem: hier sind sogar alle Sitzungsvorlagen für alle öffentlich einsehbar. Bei uns sind diese für die Öffentlichkeit nicht zugänglich, sondern ausschließlich für die Gemeinderät*innen.

Die Welt ist voller Lösungen: Wir müssen nur danach suchen und diese, falls sie zu uns passen, umsetzen.

Hast Du Ideen zum Thema Bürgerbeteiligung? Dann schreib unso oder schreib in den Kommentar unten. Danke!

Olav Dornberg,
Ortsverband-Sprecher, Beauftragter für Social Media und Homepage
olav.dornberg@gruene-kleinostheim.de

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weiterführende Links:

Zeitungsberichte (wird noch ergänzt, wenn du welche hast, dann schreibs in den Kommentar, Danke.):

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