Wieso wenden sich die Grünen weitgehend gegen Rüstungsexporte? Die Antwort ist aktuell in den Nachrichten zu sehen. Auf ntv waren Leopard-Panzer auf dem Weg nach Syrien zu sehen. Neben diesen rund 750 Panzern aus Deutschland (Krauss-Maffei-Wegmann, München) kommen dazu noch welche, die in anderen Ländern hergestellt wurden, aber deutsche Komponenten verwenden. So werden aktuell in der Türkei Panzer aus Südkorea mit der 120-mm-Glattrohrkanone von Rheinmetall eingeführt. Dazu kommen noch amerikanische M-60-Panzer, die von der israelischen Rüstungsindustrie mit Antriebssystemen von MTU Friedrichshafen kampfwertgesteigert wurden. Auch auf der anderen Seite (Syrien) findet sich deutsches Kriegsgerät. Ohne das Zutun der hiesigen Rüstungsindustrie wäre diese Offensive des türkischen Militärs nicht möglich gewesen.
Im Grünen Bundestagsprogramm hieß es dazu: „Der Verkauf von Waffen und Rüstungsgütern in Regionen mit Krisen und Konflikten verschärft diese meist, statt sie einzudämmen und zu lösen. (…) Das wirtschaftliche Interesse einzelner Unternehmen übertrumpft dabei das humanitäre Interesse an Konfliktprävention und Konfliktlösung. Damit muss endlich Schluss sein.“
Hier wäre es auf europäischer Sicht geboten, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen und Rüstungsexporte deutlich zu begrenzen. Niemand garantiert, dass die „Bündnispartner“ von heute in Zukunft nicht die „Bösen“ sind, oder dass die gelieferten Waffen bei diesen verbleiben. Tino Fleckenstein
Links:
Jan. 2018: Beschluss der Grünen: Rüstungsexporte an dieTürkei umgehend stoppen
Grüne Bundestag: Türkischen Angriff in Nordsyrien sofort stoppen
