Nach sechs Jahren Gemeinderatsarbeit und sechs Jahresabschlussreden stellen wir uns die Frage: Hat sich in diesen sechs Jahren etwas verändert? Was haben wir Grüne im Gemeinderat erreicht?
Die Antworten fallen sicher bei uns allen unterschiedlich aus. Und das ist gut und richtig so.
Deshalb sei es erlaubt, an dieser Stelle auf sechs Jahre gelebte Gemeinderatsarbeit aus Sicht der Grünen Fraktion zu blicken.
Wir sind mit dem Vorsatz angetreten, mit unserer Arbeit und unserem Engagement zur positiven Entwicklung Kleinostheims beizutragen.
Wir sind nicht angetreten, um mit Anwesenheit in diesem Gremium und dem Absegnen der Tagesordnung unsere Aufgabe als erfüllt zu sehen. Nein, wir Kleinostheimer Grüne haben mit Ideen, mit Anträgen, mit Diskussionsbeiträgen, Aktionen und durch unsere Öffentlichkeitsarbeit daran gearbeitet, das Beste für Kleinostheim zu erreichen. Manchmal im Konsens, manchmal in Auseinandersetzungen und auch, indem wir einen Kompromiss gefunden haben.
Aber hat unser Wirken zu einer Änderung im Gemeinderat geführt? Auch da kann man unterschiedlicher Meinung sein. Und sicher denken auch die Bürgerinnen und Bürger sehr unterschiedlich darüber.
Entscheidend ist jedoch, wie überzeugend der Gemeinderat im Ganzen auftritt. Ob die Kleinostheimerinnen und Kleinostheimer uns nur als Gemeinderätinnen und Gemeinderäte wahrnehmen, die es nun mal gibt. Oder ob sie den Eindruck haben, dass der Gemeinderat aus sich heraus Ideen einbringt, Projekte voranbringt und ein kritisches Auge auf die Arbeit der Verwaltung hat. Denn das ist unsere Aufgabe. Das erwarten viele Menschen von uns.
Der Blick zurück ist nicht alleine die Auflistung der erledigten und ausgeführten Projekte und Aufgaben.
Nein, es ist der Blick auf Aufgaben, die uns mehr als sechs Jahre beschäftigt haben. Die schon viele Haushaltsmittel und Ressourcen verbrauchten, ohne dass es zu greifbaren oder umsetzbaren Ergebnissen kam.
• So steht das Thema Verkehrsentlastung und -verbesserung für Alle unbeantwortet auf der Tagesordnung. Unsere Aktivitäten zeigten, dass mehr möglich wäre. Besonders die Entlastung der B8 vom Durchgangsverkehr wartet auf Entscheidung.
• Auch die Sanierung des VITAMAR wäre schon weiter fortgeschritten, wenn nicht viele zeit- und kostenintensive Gutachten zu Verzögerungen im Projekt geführt hätten. Die Personalwechsel in der Werkleitung waren daher nicht der einzige Hemmschuh.
• Die schrittweise Umgestaltung des Geländes hinter der „Brentanoschule“ zeigt, dass eine generelle Vision des Gesamten nicht im Mittelpunkt der Beratungen stand. In Einzelmaßnahmen wurde aus einer vorhandenen grünen Oase eine großflächig versiegelte Fläche.
• Das Thema Glasfaser wurde verzögert. Das gefeierte und geförderte Gigabit Projekt ist weggefallen. Jetzt sind das Gewerbegebiet Mitte und die Waldstadt vom Glasfaser abgehängt.
• Wohnraum schaffen bedeutet für uns nicht nur Neubau, sondern auch bestehenden Wohnraum zu nutzen und Baulücken zu schließen. Ideen hierfür gibt es von unserer Seite genügend.
• Alles in allem fehlt uns der Blick auf die Fortentwicklung Kleinostheims im Ganzen: Eine Vision. Wir verstehen darunter nicht die Ausweisung von großen Gewerbeflächen, sondern die Umsetzung von Vorgaben, die u.a. im jüngst behandeltem Regionalplan vorliegen.
• Und wenn auch die Pflichtaufgaben der Gemeinde wie Straßenausbau, Kanalsanierung u.s.w., wahrgenommen werden, fehlt uns Gemeinderat eine priorisierte Zukunftsplanung der anstehenden Aufgaben.
Die Bürgerinnen und Bürger dürfen mehr erwarten. Mehr Ideen, mehr Mitsprache, eine Vision für ein liebenswertes Kleinostheim.
Das gestalten wir nur gemeinsam, nur im demokratischen Austausch und in der offenen Diskussion für das beste Ergebnis. Und mit der engagierten Mitarbeit aller Beteiligten im Gemeinderat. Das ist gelebte Demokratie.
Drei wichtige Gedanken hierzu. Gelebte Demokratie bedeutet:
• Erstens: Dass wir Ideen einbringen, kritisch hinterfragen, im besten Fall gute Kompromisse finden und Lösungen anbieten. Natürlich ist das auch auf kommunaler Ebene nicht immer leicht. Aber Demokratie fängt im Kleinen an.
• Zweitens: Dass wir den Menschen zuhören und sie an politischen Prozessen beteiligen. Transparenz und aktive Bürger*innenbeteiligung ist in Kleinostheim noch stark ausbaufähig.
• Und Drittens: Wie wir im Gemeinderat miteinander umgehen bestimmt das politische Klima. Wir sind die Basis der demokratischen Willens- und Entscheidungsbildung. Das sollte uns immer bewusst sein, denn unser Handeln bestimmt, wie Demokratie wahrgenommen wird.
Wir können nur gemeinsam dafür sorgen, dass Politikverdrossenheit und rechtes, demokratiefeindliches Gedankengut in Kleinostheim keine Chance hat: Nur gemeinsam können wir die Menschen in der demokratischen Mitte halten.
Vielen Dank auch im Namen meiner Fraktionskolleginnen Carla Diehl und Sabine Dornberg für die gute Zusammenarbeit im Gemeinderat und auch für viele konstruktive Debatten.
Vielen Dank Bürgermeister Dennis Neßwald und der gesamten Verwaltung für die geleistete Arbeit und die gute Zusammenarbeit in den zurückliegenden Jahren.
Für das kommende Jahr und für die Wochen bis zur Wahl wünsche ich Kleinostheim und uns allen, dass wir friedlich, fair, sachlich und konstruktiv konkurrieren.
Ohne erbitterten Wahlkampf, sondern mit einem Wettbewerb der Ideen.
Wir wünschen Ihnen und uns allen ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr 2026.
Bleiben sie gesund, zuversichtlich und interessiert.
Vielen Dank
Friedolf Bickel, Gemeinderat und Fraktiosvorsitzender B90/Die Grünen
friedolf.bickel@gruene-kleinostheim.de
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