Im Kreisverband Aschaffenburg-Land der Grünen wurden am Montag Abend der Entwurf zum Bundestagswahlprogramm „Deutschland – alles ist drin“ der Grünen diskutiert und kleinere Änderungsanträge auf den Weg gebracht. An der zweieinhalbstündigen Videokonferenz hatten aus Kleinostheim Benjamin Brand, Friedolf Bickel, Olav Dornberg und Tino Fleckenstein teilgenommen.
Bei den Grünen ist es so geregelt, dass bereits jedes einzelne Mitglied einen Antrag an die Bundesebene stellen kann, für die Einreichung jedoch 19 Unterstützer*innen benötigt. Alternativ kann jede Gliederung ab Ortsverbandsebene direkt einen Änderungsantrag zum Bundestagswahlprogramm einreichen.
Wir als Ortsverband hatten über den Kreisverband Aschaffenburg-Land Änderungsanträge zu den Themen Mobilität und Energieversorgung gestellt, die dort auch übernommen wurden. So haben wir die Forderung nach der Umkehr des Ausnahme-Regel-Prinzips bei Tempo 30 konkretisiert. Es soll in Ortslagen generell Tempo 30 gelten, außer es wird nachgewiesen, dass Tempo 50 ohne Gefährdungen möglich ist. Bis zur nächsten Kreismitgliederversammlung am 28.04. bereitet Olav Dornberg einen Antrag zum Tierschutz vor.
So geht Demokratie: von der Basisgliederung vor Ort bis nach „ganz oben“.
Tino Fleckenstein, Sprecher des OV Kleinostheim
tino.fleckenstein@gruene-kleinostheim.de
„Wir legen mit diesem Bundestagswahlprogramm eine Vitaminspritze für dieses Land vor.“
— Robert Habeck
Link zum Programmentwurf: https://www.gruene.de/artikel/wahlprogramm-zur-bundestagswahl-2021
