Interessantes aus der Gemeinderatssitzung vom 6.Mai

Aufgeräumtes Ortsbild – Wahlplakate bekommen ihren Platz

Die Bundestagswahl wird der Testlauf für die neue Plakatierungsverordnung sein. An 11 gut frequentierten Stellen im Ort werden Plakatwände aufgestellt, auf der jede zur Wahl zugelassene Partei den ihr angemessenen Plakatierungsplatz haben wird.
Wahlplakatierung hatte immer wieder für Unmut gesorgt. Plakate, die den Weg oder die Sicht versperrten, die durch Wind und Wetter teilweise ihren Halt verloren und vieles mehr hatten uns bewogen, diese Änderung auf den Weg zu bringen.
Dankenswerterweise hat die Verwaltung nach eingehender Recherche eine Ordnung vorgestellt, die mehrheitlich im Rat angenommen wurde. Somit hat das „wilde“ Plakatieren ein Ende. Wir gehen auch davon aus, dass die Willensbildung des souveränen Wähler*in nicht durch eine massive Plakatwerbung gebildet wird.

Umbesetzung im Haupverwaltungsausschuss

Wir haben unsere bisherige Besetzung im geändert: Carla Diehl wird Mitglied des HVA, Sabine Dornberg Stellvertreterin.
… und neuer Gemeinderat
Wir wünschen dem neuen Gemeinderat Daniel Bueno Carpio (FW) ein gutes und konstruktives Mitwirken in den Gremien.

Haushalt 2021 ist auf den Weg gebracht

Der Antrag der CSU für eine Umgestaltung des Rad- und Fußwegs am Main konnte nach einer Überprüfung in den Haushalt aufgenommen werden. Somit werden Mittel bereit stehen, um die umfassende Umgestaltungsplanung des Mainuferwegs in Gänze starten zu können. Mit der einstimmigen Zustimmung des Rates zur Haushaltsplanung 2021 ist der Weg frei, um Maßnahmen wie diese aktiv anzugehen.

Neuer Straßenname im Industriegebiet NORD

Die Hambergerstraße hat nach dem Weggang des namensgleichen Werkes ausgedient. Nach einer guten Beratung wurde der Vorschlag der SPD aufgenommen: Ab Mitte des Jahres wird der Name „Ossenheimer Straße“ auf die historische Ersterwähnung des Ortes hinweisen.

Friedolf Bickel, Gemeinderat und Fraktiosvorsitzender B90/Die Grünen
friedolf.bickel@gruene-kleinostheim.de


Abstimmungsergebnis zum Punkt Plakatierverordnung:
Grüne (Antragsteller), SPD, FW und FDP stimmten für die neue Verordnung .
CSU und Bürgermeister stimmten gegen die neue Plakatierverordnung.

Link: Kurzbeitrag zur neuen Plakatierverordnung im Main-Echo vom 12.05.2021


1 Kommentar

  1. Olav Dornberg

    Erfreulich: Neben Kleinostheim hat nun auch Mainaschaff eine neue Plakatierverordnung erlassen. Hier sind künftig Wahlplakate nur an 8 zentralen Orten zugelassen. Das sollte Schule machen…

    Antworten

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld

Mit der Nutzung dieses Formulars erklären Sie sich mit der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten durch diese Website einverstanden. Weiteres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.

* bitte lies die Datenschutzbestimmung und stimme dieser zu

Verwandte Artikel