Am 27. Juni fand unser Grünes Treffen im Weißen Ross mit guter Beteiligung unserer Mitglieder und mit Gästen statt. Gefreut haben wir uns besonders über Besucher aus Aschaffenburg und Mainaschaff. In Mainaschaff soll nun die Gründung eines Ortsverbandes diskutiert werden, mit welchem wir dann den einen oder anderen inhaltlichen Anknüpfungspunkt hätten.
Das erste Diskussionsthema war das Heizungsgesetz, die aktuelle Diskussion darüber und welche Position die Grünen dazu eigentlich bezogen haben. Im Vorschlag der Grünen für das Gebäudeenergiegesetz (GEG) war beispielsweise nicht die Rede davon, dass Menschen zum Januar 2024 eine neue Heizung kaufen müssen. Die ab 2024 vorgesehenen Regelungen für neue Heizungsanlagen sind technologieoffen, d.h. es gibt mehrere verschiedene Möglichkeiten, ob Einsatz von Wärmepumpen oder Einsatz von Wasserstoff in Gasheizungen. Zudem sind Förderungen vorgesehen, insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen oder Schutzregelungen für Mieter*innen. Im Treffen wurde festgestellt, dass die öffentliche Diskussion leider die Sachebene verlassen hat und in eine populistische und verfälschende Richtung gelenkt wurde. Vielleicht ist es geboten zu einer sachlichen Diskussion zurückzukommen, so wie dies auf unserem Treffen sehr gut gelungen ist.
Friedolf Bickel berichtete über die vielfältige Arbeit im Gemeinderat. Hier ist nach der Halbzeit der Wahlperiode erkennbar, dass Grüne einiges im Gremium bewirkt haben. Es ist gelungen neue Themen zu setzen. Entscheidungen werden nicht mehr wie früher adhoc entschieden, sondern in einem Diskussionsprozess, an dem sich auch andere Parteien beteiligen. Im weiteren wurde auf die Themen Mittagsbetreuung Schule, klimafreundliches Kleinostheim und B 8 eingegangen. Offen ist noch die Entscheidung über den seit 2019 in Arbeit befindlichen Verkehrsentwicklungsplan. Tino Fleckenstein stellte in diesem Kontext die Ergebnisse des Fahrradklimatestes des ADFC vor. Dabei hat Kleinostheim mit einer mittleren Wertung von 4,1 deutlich schlechter als vor zwei Jahren abgeschnitten. Im Vergleich zu anderen Gemeinden fällt insbesondere die negative Bewertung mit 4,7 für den Punkt „Radverkehrsförderung in jüngster Zeit“ auf. Hierzu ist wünschenswert, dass der Verkehrsentwicklungsplan nun fertiggestellt und die darin skizzierten Maßnahmen in die Umsetzung gehen.
Weitere Informationen zur grünen Position GEG: https://www.gruene.de/artikel/das-neue-heizungsgesetz-geg-kommt
Tino Fleckenstein, Sprecher des OV Kleinostheim
tino.fleckenstein@gruene-kleinostheim.de
