Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 15.09.22

Gedenkstätte einstimmig auf den Weg gebracht

In Anwesenheit von Edwin Lang, dem Antragsteller, wurde die Gedenkstätte für die Opfer der NS-„Euthanasie“-Morde in die Umsetzung gebracht.

Obwohl beeindruckende Modellentwürfe von 2 Steinmetzen vorlagen, wurde der Gestaltungsvorschlag vom Gemeinderat Hubert Knecht (FW) gewählt. Dieser orientierte sich an der Gemeinderatsvorgabe, mit einem schlichten Gedenkstein den Opfern zu gedenken. Trotzdem wurden die beiden wuchtigen und starken Entwürfe in ihrer Aussagewirkung mehrheitlich gewürdigt. Beide Bewerber konnten mit ihren Gedanken zu den Modellen überzeugen und hätten für eine freien Aufstellungsort sicher überzeugt, aber mehrheitlich nicht auf dem Platz am Ehrenmal.

VITAMAR – stand nicht auf der Tagesordnung

Dass der Gemeinderat auch ohne ausgewiesenen Tagesordnungspunkt richtungsweisend handeln kann, zeigte sich an den Stellungnahmen zum VITAMAR. Dirk Reinhold (CSU) sprach für die Fraktion den Weg einer Sanierung aus. Dieses Statement nahmen wir auf und bekräftigten auch unsere Befürwortung einer Sanierung. Dem schlossen sich die SPD und FDP an. Für alle gemeinsam war klar, dass damit keine 1:1 Erhaltungssanierung verbunden sei, sondern die Möglichkeit zur Umgestaltung genutzt werden muss.

Nachgefragt: Gelbe Füße

Nachfragen zur fehlenden Umsetzung der Fußwegmarkierung „gelbe Füße“ für Schulkinder (einstimmiger Beschluss aus 12.2021) konnte mit keinem Umsetzungsplan beantwortet werden.

Dass Gespräche mit der Schulleitung stattfinden würden, überzeugte nicht, da die erarbeiteten Gefahrenpunkteplanes schon in 2021 vorlagen. Die Markierungen hätten u. E. nach einer finalen Abstimmung zügig umgesetzt werden können.

Nachgefragt: Verkehrsentwicklungsplan

Auch die wiederholte Nachfrage zur Vorlage des Ergebnis des Verkehrsentwicklungsplans (Beauftragung in 2018) konnte nicht beantwortet werden. Ob nach 4 Jahren noch ein verwertbares Ergebnis (u.a. die Deutung des innerörtlichen Verkehrs) vorgelegt werden kann, gilt abzuwarten.

Ein Vorlagetermin wurde nicht genannt.

Fehlende Plätze Mittagsbetreuung

Dass noch ca. 30 Schulkinder auf der Warteliste für die Mittagsbetreuung stehen, war Anlass für den dringlichen Hinweis der CSU an den Bürgermeister, weiterhin mit dem Betreiber Lösungen zu finden. Dies wolle der Bürgermeister umgehend tun.

Friedolf Bickel, Gemeinderat und Fraktiosvorsitzender B90/Die Grünen
friedolf.bickel@gruene-kleinostheim.de



Hier ein paar Bilder von den noch rudimentär erkennbaren „gelben Füßen“.

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