Vorschlag: Sitzung live übertragen 14/04/202020/09/2020 In einem Schreiben an Bürgermeister Dennis Neßwald hatten wir angeregt, die Ferienausschusssitzung am Donnerstag,16. April, per Video live im Internet zu übertragen. Auch wenn diese Sitzung keine Veranstaltung nach der im Infektionsschutzgesetz erlassenen Allgemeinverfügung ist, werden sicher viele, vor allem am Thema „Bullenstall“ interessierte, Bürgerinnen und Bürger aus Sorge um ihre Gesundheit nicht zur Sitzung kommen. Eine Liveübertragung im Internet könnte der Öffentlichkeit die Teilhabe an der öffentlichen Sitzung trotzdem ermöglichen. Uns ist bewusst, dass eine Liveübertragung viel Aufwand und auch Kosten verursacht. Das reicht von den Datenschutzbestimmungen und Persönlichkeitsrechten bis hin zur professionellen Technik. Angesichts der Infektionszahlen ist es aber sicher sinnvoll, zumindest für die künftigen Sitzungen eine Videoübertragung in Betracht zu ziehen. Carla Diehl, Gemeinderätincarla.diehl@gruene-kleinostheim.de Rechtsgrundlage ist hierbei die Geschäftsordnung der Gemeinde Kleinostheim (§ 20 Öffentliche Sitzungen) Berücksichtigt werden muss hierbei auch datenschutzrechtliche Belange. Update: es gibt auch aufgrund wachsender Nachfrage (München, Chemnitz, Magdeburg, Pfaffenhofen, Dresden, Herrieden, Düsseldorf und viele weitere Gemeinden und Städte stellen ihre Sitzungen und Bürgerversammlungen bereits online) Dienstleister, die sich auf dieses Thema spezialisiert haben. (siehe https://stadtratssitzung.de/)
In Haibach werden Bürgerversammlungen und jetzt auch Gemeinderatssitzungen* sowie Bürgerfragestunden online im Internet übertragen, um eine Infektionsgefahr während dieser Sitzungen zu vermeiden. Meiner Meinung nach ist dies nicht nur in Corona-Zeiten eine gute Idee, denn per Liveübertragung könnten auch Menschen teilnehmen, die aus anderen Gründen (z. B. eingeschränkte Mobilität) nicht an den Versammlungen/Sitzungen teilnehmen können. Denn Inklusion bedeutet auch Teilhabe am politischen Leben einer Gemeinde. Ferner werden nicht nur Transparenz und Bürgerbeteiligung gesteigert, sondern auch das Interesse an Kommunalpolitik gefördert. Gerade der aktuelle ablehnende Beschluss über die Gedenkstätte für die Euthanasie-Opfer zeigt doch, dass eine breite Öffentlichkeit hergestellt werden muss, denn auch in Gemeinden wie Kleinostheim werden Entscheidungen getroffen mit großer gesellschaftlicher Tragweite. Das könnte doch ein guter Vorsatz der Gemeindeverwaltung für 2021 sein. (*Info: In Haibach haben immerhin 80 Bürger*Innen teilgenommen) Antworten
Gemeinderat- und Ausschuss-Sitzungen: Besucher*innen willkommen! 24/10/202427/10/2024 Gerne weisen wir an dieser Stelle auch auf die nächsten öffentlichen Sitzungen im Sitzungssaal der Gemeindewerke, Industriestraße 8, 2.OG hin. So stehen nächste Woche am Dienstag und Donnerstag wieder Sitzungen […]
Nächste Bürgerfragestunde: 24/04/202424/04/2024 Die Bürgerfragestunde findet 4 x im Jahr statt. Ab sofort aber nicht mehr – wie bisher -vor einer Gemeinderatssitzung, sondern vor dem Hauptverwaltungsausschuss (HVA). Die nächste Bürgerfragestunde ist am Dienstag, […]
