In einem Schreiben an Bürgermeister Dennis Neßwald hatten wir angeregt, die Ferienausschusssitzung am Donnerstag,16. April, per Video live im Internet zu übertragen.
Auch wenn diese Sitzung keine Veranstaltung nach der im Infektionsschutzgesetz erlassenen Allgemeinverfügung ist, werden sicher viele, vor allem am Thema „Bullenstall“ interessierte, Bürgerinnen und Bürger aus Sorge um ihre Gesundheit nicht zur Sitzung kommen. Eine Liveübertragung im Internet könnte der Öffentlichkeit die Teilhabe an der öffentlichen Sitzung trotzdem ermöglichen.
Uns ist bewusst, dass eine Liveübertragung viel Aufwand und auch Kosten verursacht. Das reicht von den Datenschutzbestimmungen und Persönlichkeitsrechten bis hin zur professionellen Technik.
Angesichts der Infektionszahlen ist es aber sicher sinnvoll, zumindest für die künftigen Sitzungen eine Videoübertragung in Betracht zu ziehen.
Carla Diehl, Gemeinderätin
carla.diehl@gruene-kleinostheim.de
Rechtsgrundlage ist hierbei die Geschäftsordnung der Gemeinde Kleinostheim (§ 20 Öffentliche Sitzungen)
Berücksichtigt werden muss hierbei auch datenschutzrechtliche Belange.
Update: es gibt auch aufgrund wachsender Nachfrage (München, Chemnitz, Magdeburg, Pfaffenhofen, Dresden, Herrieden, Düsseldorf und viele weitere Gemeinden und Städte stellen ihre Sitzungen und Bürgerversammlungen bereits online) Dienstleister, die sich auf dieses Thema spezialisiert haben. (siehe https://stadtratssitzung.de/)
