Im Verkehrsministerium war der Bahnhof Kleinostheim bereits als barrierefrei gelistet, bis der Grüne-Ortsverband über unsere Bundestagsabgeordnete Manuela Rottmann eine kleine Anfrage stellte.
„Bundesverkehrsminister Scheuer ist mächtig stolz auf sein 5 Milliarden Euro starkes BahnhofskonzeptPlus und besonders auf das viel gepriesenes 1000 Bahnhöfe-Programm, mit dem an 1.000 Stationen kleinere Maßnahmen durchgeführt werden, deren Umsetzung gleichzeitig das regionale Handwerk stärken soll. Ziel ist die Barrierefreiheit dieser Bahnhöfe. Nun ist selbstverständlich jeder barrierefreie Bahnhof eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger. Trotzdem warten Menschen mit eingeschränkter Mobilität, junge Eltern mit Kinderwagen aber auch Reisende mit schwerem Gepäck an 20 Prozent der bayerischen Bahnhöfe weiterhin auf den barrierefreien Ausbau. Für blinde und sehbehinderte Menschen sind bisher nur rund 45% Prozent der Bahnsteige mit einem taktilen Leitsystem aus Bodenindikatoren ausgestattet.
Nicht nur diese Personengruppen sind auf verlässliche Informationen angewiesen. Genau an diesem Punkt hakt es jedoch. Fragt man das Bundesverkehrsministerium nach Details, bekommt man fehlerhafte Informationen. So gab das Ministerium in einer Kleinen Anfrage an, dass der Bahnhof Kleinostheim vollständig barrierefrei sei (https://manuela-rottmann.de/documents/11/Kleine_Anfrage_Bahnverkehr.pdf Frage 13). Diese Angabe musste auf Nachfrage korrigiert werden. Gefragt nach den Kriterien für die Priorisierung des barrierefreien Ausbaus, antwortet die Bundesregierung mit Allgemeinplätzen (https://dipbt.bundestag.de/doc/btp/19/19217.pdf Frage 26)*1).
Ein strukturierter Plan sieht anders aus.
Ein barrierefreier Nah- und Fernverkehr ist eine wichtige Voraussetzung für die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger am öffentlichen Leben. Für Andreas Scheuer ist das Schlagwort Barrierefreiheit leider nicht mehr als eine Vokabel, um sich öffentlich zu profilieren.“
Manuela Rottman
Mitglied des Bundestages (MdB)
https://www.manuela-rottmann.de/
[Anmerkung: Die Gemeinde Kleinostheim ist erfreulicherweise bereits in die Vorplanung für den barrierefreien Zugang am Bahnhof (Gleis 2 und 3) eingestiegen. Es fehlt somit nur noch das „go“ vom Verkehrsministerium] *2)
*1) Frage Manuela Rottmann„Nach welchen Kriterien wird der barrierefreie Ausbau von Bahnhöfen im Rahmen des 1 000-Bahnhöfe-Programms der Bundesregierung priorisiert (bitte einzelne Kriterien auflisten)?“
Antwort des Parl. Staatssekretärs Steffen Bilger
„Die Projektauswahl zur beschleunigten Herstellung der Barrierefreiheit an kleineren und mittleren Verkehrsstationen (2. Säule des Bahnhofsprogramms) findet anhand folgender Kriterien statt:
– Verkehrsstationen mit 1 000 bis 4 000 Reisenden pro Tag (Ein-, Aus- und Umstiege; Ausnahmen davon gemäß begründeter Einzelfallentscheidung);
– Verkehrsstationen mit Bedarf an barrierefreiem Ausbau;
– Projekte an Verkehrsstationen, die sich in der Planung befinden (Leistungsphase 1 bis 4 oder ab Leistungs-phase 5, wenn keine andere Finanzierung zugrunde liegt);
– Berücksichtigung der zu erbringenden Mindestländerparität (Anzahl umsetzbarer Vorhaben orientiert an der Verteilung der Bundesmittel pro Land).“
(Quelle: Deutscher BundestagStenografischer Bericht 217 -24. März 2021)
*2) GR Sitzung vom 23.07.2020: http://www.sitzungsdienst-kleinostheim.de/bi2/to020.asp?TOLFDNR=27828
Bahnhof: Wetterschutz für DB Fahrkartenautomat
Hier haben wir bei der Deutschen Bahn nachgefragt, ob bezüglich Wetterschutz und bessere Ablesbarkeit des Bildschirms am Fahrkartenautomaten (Fahrtrichtung AB) durch entsprechende Maßnahmen eine Verbesserung herbeigeführt werden kann. Wir haben uns über die schnelle Antwort gefreut: „Wir bedanken uns für Ihren kritischen Hinweis, den wir umgehend weitergeleitet haben. Eine hohe Benutzerfreundlichkeit der DB Automaten ist uns wichtig. Deshalb arbeiten wir eng mit Entwicklern und Verbraucherverbänden zusammen und fragen unsere Kunden regelmäßig nach ihrer Meinung.
Wir versuchen jeden DB Automaten so aufzustellen, dass es möglichst nicht zu Blendungen kommt. Ganz ausschließen lassen sie sich allerdings nicht immer. Es tut uns leid, dass Sie deshalb Schwierigkeiten bei der Bedienung hatten. Bitte entschuldigen Sie.“
Wir bleiben dran und hoffen, dass die Deutsche Bahn hier schnell eine Lösung findet.
