Termine und Themen zur Sitzungswoche 20.- 23.07.2020


In der letzten Sitzungswoche vor den Ferien tagen alle Ausschüsse und auch der Gemeinderat mit vielen spannenden Themen: Vitamar Bastandsanalyse + Wiedereröffnung, Rennstraße, Mainuferweg, Komfortspur Kirchstraße, barrierefreier Bahnhof sowie die Bürgerfragestunde am Do. 18:30 in der Maingauhalle vor der GR-Sitzung, die auf Antrag der Grünen neu eingeführt wurde.
(zusätzlich zur Bürgersperchstunde des Bürgermeisters im Rathaus von 17:00-18:00)

Hier die Zusammenstellung (Stand 15.07.2020).
(bei Teilnahme bitte an Corona-Regeln denken, deshalb finden die Sitzungen auch in der Maingauhalle statt, um einen Abstand auch bei den Gästen zu ermöglichen).

Sitzung des Werkausschusses am Mo. 20.07.2020 um 19:00Uhr

Ort: MAINGAUHALLE Kleinostheim, Ludwigstraße 25, 63801 Kleinostheim

TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Werkausschusses vom 11.02.2020

Ö 2 Vitamar;
Ö 2.1 Präsentation der gutachterlichen Bestandsanalyse des Freizeitbads Vitamar durch den TÜV SÜD 2020/012/W
Ö 2.2 Vorstellung des Konzepts zur Wiedereröffnung des Freizeitbads Vitamar nach coronabedingter Schließung 2020/014/W
Ö 2.3 Kompensation der coronabedingten Ausfallzeiten für Jahreskarteninhaber des Freizeitbads Vitamar 2020/013/W
(unsere Beiträge zum Thema Vitamar)

Ö 3 MAINGAUHALLE;
Ö 3.1 Sanierung der Fassade – Beschlussfassung zur Farbgebung 2020/015/W
Ö 3.2 Gestaltung des Vorplatzes – Beschlussfassung zur Auftragsvergabe der Gewerke Beleuchtung und Bestuhlung 2020/016/W
Ö 3.3 Sachstandsbericht zur Umrüstung auf LED-Beleuchtung im Halleninnern und zur weiteren Vorgehensweise 2020/017/W

Ö 4 Verschiedenes – öffentlich


Bezeichnung: Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses am Di., 21.07.2020 um 18:00

Ort: MAINGAUHALLE Kleinostheim, Ludwigstraße 25, 63801 Kleinostheim

TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses vom 16.06.2020
Ö 2 Vertragsangelegenheiten; evtl. Abschluss einer Softwareerweiterung mit der Firma MPS Public Solutions für den digitalen Rechungsworkflow
Ö 3 Ortsrecht; evtl. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Kleinostheim (Kindergarten-Gebührensatzung)
Ö 4 Dienstfahrzeug für die Gemeindeverwaltung; evtl. Beschaffung eines Fahrzeuges mit Elektroantrieb
Ö 5 Verschiedenes – öffentlich


Sitzung des Bau-, Mobilitäts- und Klimaausschusses am. Di, 21.07. um 20:00

Ort: MAINGAUHALLE Kleinostheim, Ludwigstraße 25, 63801 Kleinostheim

TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau-, Mobilitäts- und Klimaausschusses vom 16.06.2020

Ö 2 Barrierfreier Zugang zu den Gleisen 2 und 3 am Bahnhof Kleinostheim
Ö 2.1 Vorstellung der Vorplanung und Beratung über das weitere Vorgehen
Ö 2.2 Genehmigung der Honorarkosten

Ö 3 Komfortspur Kirchstraße – Vorstellung der aktuellen Planung 2020
(Anm.: Erste Beratungen hierzu gab es 2017! Weitere Infos in unserem Beitrag aus 2019: „Komfortspur Kirchstraße, ein holpriger Weg„)

Ö 4 Behandlung von Bauanträgen
Ö 4.1 Änderungsantrag zu einem genehmigten Verfahren; Nutzungsänderung: best. landw. Mehrzweckhalle zu einem Bullenstall, Akazienhof 1, Flur-Nr. 6512
Ö 4.2 Antrag auf Baugenehmigung; Neubau eines Logistikzentrums, Hambergerstraße 1, Flur-Nr. 8023/8022
Ö 4.3 Antrag auf Baugenehmigung; Nutzungsänderung des Obergeschosses eines RMH zu drei Monteurszimmern, Münchner Straße 61, Flur-Nr. 6371/13
Ö 4.4 Antrag auf Baugenehmigung; Errichtung einer Wohneinheit und Umnutzung der Schank- und Speisegaststätte zu Bar mit geringem Speiseangebot und Unterhaltung, Aschaffenburger Straße 27, Flur-Nr. 291
Ö 4.5 Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplanes; Bau eines Pools, Hellbühlstraße 20, Flur-Nr. 2384
Ö 4.6 Nochmalige Beratung; Änderungsantrag zu einem bereits genehmigten Verfahren; Neubau von 7 Wohneinheiten mit Tiefgarage, Strietwaldstraße 15, Flur-Nr. 2914
Ö 4.7 Antrag auf Baugenehmigung; Abbruch Dachstuhl und Neubau Satteldach mit zusätzlicher Wohneinheit, Reitergasse 2, Flur-Nr. 269
Ö 4.8 Antrag auf isolierte Befreiung und isolierte Abweichung; Umbau einer Garage zu einer Doppelgarage mit Pultdach, Maximilianstraße 13, Flur-Nr. 5901/1
Ö 4.9 Antrag auf Baugenehmigung; Anbau an ein bestehendes Doppelhaus, Im Wingert 29 b, Flur-Nr. 3251/1
Ö 4.10 Nochmalige Beratung; Änderungsantrag zu einem genehmigten Verfahren; Zur Erweiterung eines 2-Familienhauses mit Rückgebäude und eines überdachten Behindertenstellplatzes, Gerhart-Hauptmann-Straße 4, Flur-Nr. 5386
Ö 4.11 Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung; Neubau eines Zweifamilienwohnheimes, Friedrich-Ebert-Str. 26, Flur-Nr. 2320

Ö 5 Neubau Kinderkrippe; Beratung über den Nachtrag Nr. 1 im Gewerk 1.05 Holz-Alu-Fenster, Sonnenschutzarbeiten

Ö 6 Neugestaltung des Außengeländes der Kindertagesstätte St. Markus; evtl. Auftragsvergabe

Ö 7 Unterhalt der Ortsstraßen;
Ö 7.1 Zustand der provisorischen Verbindungsstraße in der Verlängerung der Goethestraße
Ö 7.2 Erschließung des Anwesens Fischergasse 6 über die Lindengasse und Unterhalt der Ortskanalisation und Wasserversorgung in der Fischergasse Tief- und Straßenbauarbeiten

Ö 8 Straßenbeleuchtung in Kleinostheim; Umrüstung dekorativer Straßenlaternen im Ortsgebiet

Ö 9 Unterhalt der Ortskanalisation; evtl. Honorarvereinbarung zur Kanalnetzbetreuung 2021-2023

Ö 10 Evtl. Beauftragung und Aufstellung von Fahrradboxen („Fahrradgarage“) am Bahnhof

Ö 11 Förderung von Gewerbe, Handwerk und Industrie; evtl. Anpassung der bestehenden Firmenwegweisung für die in den Gewerbegebieten ansässigen Betriebe (Anm.: Vorschlag der Grünen)

Ö 12 Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO);
Ö 12.1 a) Antrag auf Anordnung eines Überholverbots in der Verlängerung der Scheblerstraße, auf dem Mittelweg und der Rennstraße b) Antrag auf Errichtung einer Fahrradstraße auf der Rennstraße (Anm.: die Grünen beantragten, das bestehende PKW-Fahr-Verbot auf die ganze Woche auszuweiten).
Ö 12.2 Antrag auf Änderung der Einbahnstraßenregelung in der Gartenstraße

Ö 13 Antrag „Gemeinsam mit Rücksicht auf dem Mainuferweg
(Anm.: Antrag der Grünen)

Ö 14 Verschiedenes – öffentlich


Öffentliche Bürgerfragestunde am Do. 23.07.2020 um 18:30

Vor der Gemeinderatssitzung findet quartalsweise nun auf Antrag der Grünen eine öffentliche Bürgerfragestunde statt. Hier kann jeder Einwohner 2 Fragen an den Bürgermeister und/oder Gemeinderat stellen.
(Dauer ca. 30min, danach findet die GR-Sitzung statt).
Ort: MAINGAUHALLE Kleinostheim, Ludwigstraße 25, 63801 Kleinostheim
(Anmerkung: diese Fragestunde ist öffentlich und zusätzlich zur Bürgersprechstunde des Bürgermeisters, die vorher im Rathaus von 17:00-18:00 stattfindet)


Gemeinderatssitzung am Do. 23.07.2020 umd 19:00Uhr

Zeit: 19:00, ordentliche Sitzung (davor um 18:30: Bürgerfragestunde)
Ort: MAINGAUHALLE Kleinostheim, Ludwigstraße 25, 63801 Kleinostheim

Ö 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 25.06.2020

Ö 2 Behandlung der Anregungen im Bericht des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses für den Jahresabschluss 2017 der Gemeinde Kleinostheim und der Stiftung Seniorenhort

Ö 3 Vorlage der Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kleinostheim für das Haushaltsjahr 2018 durch den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss und Feststellung des Jahresabschlusses 2018 sowie Erteilung der Entlastung für das Jahr 2018

Ö 4 Vorlage der Prüfung des Jahresabschlusses der Stiftung Seniorenhort Kleinostheim für das Haushaltsjahr 2018 durch den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss und Feststellung des Jahresabschlusses 2018 sowie Erteilung der Entlastung für das Jahr 2018

Ö 5 Bericht zur Bewirtschaftung des Gemeindehaushalts 2020; Lagebericht zum 30.06.2020

Ö 6 Ortsrecht; evtl. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Kleinostheim (Kindergarten-Gebührensatzung)

Ö 7 Straßenbeleuchtung in Kleinostheim; Umrüstung dekorativer Straßenlaternen im Ortsgebiet

Ö 8 Neugestaltung des Außengeländes der Kindertagesstätte St. Markus; evtl. Auftragsvergabe

Ö 9 Gesellschaftsangelegenheiten der Haus St. Vinzenz von Paul GmbH – Soziale Dienste Kleinostheim; Überprüfung der Regelung zur Aufsichtsratsbesetzung

Ö 10 Evtl. Erstellung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK)

Ö 11 Schaffung eines barrierefreien Zugangs zu den Gleisen 2 und 3 am Bahnhof Kleinostheim; Beratung über weiteres Vorgehen

Ö 12 Verschiedenes – öffentlich

Alle Informationen finden Sie auch hier: http://www.sitzungsdienst-kleinostheim.de/bi2/si010_e.asp

Artikel kommentieren

Artikel kommentieren

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert. Mit der Nutzung dieses Formulars erklären Sie sich mit der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten durch diese Website einverstanden. Weiteres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.

bitte lies die Datenschutzbestimmung und stimme dieser zu