Termine und Themen zur Sitzungswoche 20.- 23.07.2020


In der letzten Sitzungswoche vor den Ferien tagen alle Ausschüsse und auch der Gemeinderat mit vielen spannenden Themen: Vitamar Bastandsanalyse + Wiedereröffnung, Rennstraße, Mainuferweg, Komfortspur Kirchstraße, barrierefreier Bahnhof sowie die Bürgerfragestunde am Do. 18:30 in der Maingauhalle vor der GR-Sitzung, die auf Antrag der Grünen neu eingeführt wurde.
(zusätzlich zur Bürgersperchstunde des Bürgermeisters im Rathaus von 17:00-18:00)

Hier die Zusammenstellung (Stand 15.07.2020).
(bei Teilnahme bitte an Corona-Regeln denken, deshalb finden die Sitzungen auch in der Maingauhalle statt, um einen Abstand auch bei den Gästen zu ermöglichen).

Sitzung des Werkausschusses am Mo. 20.07.2020 um 19:00Uhr

Ort: MAINGAUHALLE Kleinostheim, Ludwigstraße 25, 63801 Kleinostheim

TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Werkausschusses vom 11.02.2020

Ö 2 Vitamar;
Ö 2.1 Präsentation der gutachterlichen Bestandsanalyse des Freizeitbads Vitamar durch den TÜV SÜD 2020/012/W
Ö 2.2 Vorstellung des Konzepts zur Wiedereröffnung des Freizeitbads Vitamar nach coronabedingter Schließung 2020/014/W
Ö 2.3 Kompensation der coronabedingten Ausfallzeiten für Jahreskarteninhaber des Freizeitbads Vitamar 2020/013/W
(unsere Beiträge zum Thema Vitamar)

Ö 3 MAINGAUHALLE;
Ö 3.1 Sanierung der Fassade – Beschlussfassung zur Farbgebung 2020/015/W
Ö 3.2 Gestaltung des Vorplatzes – Beschlussfassung zur Auftragsvergabe der Gewerke Beleuchtung und Bestuhlung 2020/016/W
Ö 3.3 Sachstandsbericht zur Umrüstung auf LED-Beleuchtung im Halleninnern und zur weiteren Vorgehensweise 2020/017/W

Ö 4 Verschiedenes – öffentlich


Bezeichnung: Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses am Di., 21.07.2020 um 18:00

Ort: MAINGAUHALLE Kleinostheim, Ludwigstraße 25, 63801 Kleinostheim

TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses vom 16.06.2020
Ö 2 Vertragsangelegenheiten; evtl. Abschluss einer Softwareerweiterung mit der Firma MPS Public Solutions für den digitalen Rechungsworkflow
Ö 3 Ortsrecht; evtl. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Kleinostheim (Kindergarten-Gebührensatzung)
Ö 4 Dienstfahrzeug für die Gemeindeverwaltung; evtl. Beschaffung eines Fahrzeuges mit Elektroantrieb
Ö 5 Verschiedenes – öffentlich


Sitzung des Bau-, Mobilitäts- und Klimaausschusses am. Di, 21.07. um 20:00

Ort: MAINGAUHALLE Kleinostheim, Ludwigstraße 25, 63801 Kleinostheim

TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau-, Mobilitäts- und Klimaausschusses vom 16.06.2020

Ö 2 Barrierfreier Zugang zu den Gleisen 2 und 3 am Bahnhof Kleinostheim
Ö 2.1 Vorstellung der Vorplanung und Beratung über das weitere Vorgehen
Ö 2.2 Genehmigung der Honorarkosten

Ö 3 Komfortspur Kirchstraße – Vorstellung der aktuellen Planung 2020
(Anm.: Erste Beratungen hierzu gab es 2017! Weitere Infos in unserem Beitrag aus 2019: „Komfortspur Kirchstraße, ein holpriger Weg„)

Ö 4 Behandlung von Bauanträgen
Ö 4.1 Änderungsantrag zu einem genehmigten Verfahren; Nutzungsänderung: best. landw. Mehrzweckhalle zu einem Bullenstall, Akazienhof 1, Flur-Nr. 6512
Ö 4.2 Antrag auf Baugenehmigung; Neubau eines Logistikzentrums, Hambergerstraße 1, Flur-Nr. 8023/8022
Ö 4.3 Antrag auf Baugenehmigung; Nutzungsänderung des Obergeschosses eines RMH zu drei Monteurszimmern, Münchner Straße 61, Flur-Nr. 6371/13
Ö 4.4 Antrag auf Baugenehmigung; Errichtung einer Wohneinheit und Umnutzung der Schank- und Speisegaststätte zu Bar mit geringem Speiseangebot und Unterhaltung, Aschaffenburger Straße 27, Flur-Nr. 291
Ö 4.5 Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplanes; Bau eines Pools, Hellbühlstraße 20, Flur-Nr. 2384
Ö 4.6 Nochmalige Beratung; Änderungsantrag zu einem bereits genehmigten Verfahren; Neubau von 7 Wohneinheiten mit Tiefgarage, Strietwaldstraße 15, Flur-Nr. 2914
Ö 4.7 Antrag auf Baugenehmigung; Abbruch Dachstuhl und Neubau Satteldach mit zusätzlicher Wohneinheit, Reitergasse 2, Flur-Nr. 269
Ö 4.8 Antrag auf isolierte Befreiung und isolierte Abweichung; Umbau einer Garage zu einer Doppelgarage mit Pultdach, Maximilianstraße 13, Flur-Nr. 5901/1
Ö 4.9 Antrag auf Baugenehmigung; Anbau an ein bestehendes Doppelhaus, Im Wingert 29 b, Flur-Nr. 3251/1
Ö 4.10 Nochmalige Beratung; Änderungsantrag zu einem genehmigten Verfahren; Zur Erweiterung eines 2-Familienhauses mit Rückgebäude und eines überdachten Behindertenstellplatzes, Gerhart-Hauptmann-Straße 4, Flur-Nr. 5386
Ö 4.11 Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung; Neubau eines Zweifamilienwohnheimes, Friedrich-Ebert-Str. 26, Flur-Nr. 2320

Ö 5 Neubau Kinderkrippe; Beratung über den Nachtrag Nr. 1 im Gewerk 1.05 Holz-Alu-Fenster, Sonnenschutzarbeiten

Ö 6 Neugestaltung des Außengeländes der Kindertagesstätte St. Markus; evtl. Auftragsvergabe

Ö 7 Unterhalt der Ortsstraßen;
Ö 7.1 Zustand der provisorischen Verbindungsstraße in der Verlängerung der Goethestraße
Ö 7.2 Erschließung des Anwesens Fischergasse 6 über die Lindengasse und Unterhalt der Ortskanalisation und Wasserversorgung in der Fischergasse Tief- und Straßenbauarbeiten

Ö 8 Straßenbeleuchtung in Kleinostheim; Umrüstung dekorativer Straßenlaternen im Ortsgebiet

Ö 9 Unterhalt der Ortskanalisation; evtl. Honorarvereinbarung zur Kanalnetzbetreuung 2021-2023

Ö 10 Evtl. Beauftragung und Aufstellung von Fahrradboxen („Fahrradgarage“) am Bahnhof

Ö 11 Förderung von Gewerbe, Handwerk und Industrie; evtl. Anpassung der bestehenden Firmenwegweisung für die in den Gewerbegebieten ansässigen Betriebe (Anm.: Vorschlag der Grünen)

Ö 12 Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO);
Ö 12.1 a) Antrag auf Anordnung eines Überholverbots in der Verlängerung der Scheblerstraße, auf dem Mittelweg und der Rennstraße b) Antrag auf Errichtung einer Fahrradstraße auf der Rennstraße (Anm.: die Grünen beantragten, das bestehende PKW-Fahr-Verbot auf die ganze Woche auszuweiten).
Ö 12.2 Antrag auf Änderung der Einbahnstraßenregelung in der Gartenstraße

Ö 13 Antrag „Gemeinsam mit Rücksicht auf dem Mainuferweg
(Anm.: Antrag der Grünen)

Ö 14 Verschiedenes – öffentlich


Öffentliche Bürgerfragestunde am Do. 23.07.2020 um 18:30

Vor der Gemeinderatssitzung findet quartalsweise nun auf Antrag der Grünen eine öffentliche Bürgerfragestunde statt. Hier kann jeder Einwohner 2 Fragen an den Bürgermeister und/oder Gemeinderat stellen.
(Dauer ca. 30min, danach findet die GR-Sitzung statt).
Ort: MAINGAUHALLE Kleinostheim, Ludwigstraße 25, 63801 Kleinostheim
(Anmerkung: diese Fragestunde ist öffentlich und zusätzlich zur Bürgersprechstunde des Bürgermeisters, die vorher im Rathaus von 17:00-18:00 stattfindet)


Gemeinderatssitzung am Do. 23.07.2020 umd 19:00Uhr

Zeit: 19:00, ordentliche Sitzung (davor um 18:30: Bürgerfragestunde)
Ort: MAINGAUHALLE Kleinostheim, Ludwigstraße 25, 63801 Kleinostheim

Ö 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 25.06.2020

Ö 2 Behandlung der Anregungen im Bericht des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses für den Jahresabschluss 2017 der Gemeinde Kleinostheim und der Stiftung Seniorenhort

Ö 3 Vorlage der Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kleinostheim für das Haushaltsjahr 2018 durch den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss und Feststellung des Jahresabschlusses 2018 sowie Erteilung der Entlastung für das Jahr 2018

Ö 4 Vorlage der Prüfung des Jahresabschlusses der Stiftung Seniorenhort Kleinostheim für das Haushaltsjahr 2018 durch den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss und Feststellung des Jahresabschlusses 2018 sowie Erteilung der Entlastung für das Jahr 2018

Ö 5 Bericht zur Bewirtschaftung des Gemeindehaushalts 2020; Lagebericht zum 30.06.2020

Ö 6 Ortsrecht; evtl. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Kleinostheim (Kindergarten-Gebührensatzung)

Ö 7 Straßenbeleuchtung in Kleinostheim; Umrüstung dekorativer Straßenlaternen im Ortsgebiet

Ö 8 Neugestaltung des Außengeländes der Kindertagesstätte St. Markus; evtl. Auftragsvergabe

Ö 9 Gesellschaftsangelegenheiten der Haus St. Vinzenz von Paul GmbH – Soziale Dienste Kleinostheim; Überprüfung der Regelung zur Aufsichtsratsbesetzung

Ö 10 Evtl. Erstellung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK)

Ö 11 Schaffung eines barrierefreien Zugangs zu den Gleisen 2 und 3 am Bahnhof Kleinostheim; Beratung über weiteres Vorgehen

Ö 12 Verschiedenes – öffentlich

Alle Informationen finden Sie auch hier: http://www.sitzungsdienst-kleinostheim.de/bi2/si010_e.asp

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