„Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie waren schnelle und umfassende Maßnahmen erforderlich. Wir Grüne haben die Aktivitäten der Söder-Regierung konstruktiv-kritisch begleitet und viele Verbesserungen erwirkt. Gleichzeitig ist es wichtig, die einschneidenden Grundrechts- und Freiheitsbeschränkungen stetig auf ihre Verhältnismäßigkeit zu überprüfen und zu evaluieren.“
Dies schrieb Katharina Schulze bereits am 19. Mai auf Ihre Homepage und stellte 3 Anträge hierzu vor:
Antrag I (PDF): Kommission zur parlamentarischen Begleitung und Aufarbeitung der Krisenbewältigung in der Corona-Pandemie einsetzen
Antrag II (PDF): „Corona-Krise-Transparenz-Gesetz“ im Landtag vorlegen
Antrag III (PDF): „Corona-Maßnahmen-Gesetz“ in Bundesrat einbringen
siehe auch: https://katharina-schulze.de/coronapolitik-mit-transparenz-und-kontrolle/
Mit transparenteren Entscheidungsprozessen hätte man die Bevölkerung mehr „mitnehmen“ können. Die Maßnahmen wären auf mehr Verständnis gestoßen, Skeptikern hätte man überzeugen und Verschwörungs-Mystiker entlarven können.
Die Kommission hätte eine sach- und fachgerechte Bewertung der Maßnahmen kommunizieren können bei einer entsprechend interdisziplinären Zusammensetzung: Wissenschaftler, Ethiker, Soziologen, Fachleute aus den relevanten Bereichen (Schulen, Erziehung, Gastronomie, Kunst und Bühne, Wirtschaft, Kleinstgewerbe, IT, …).
Olav Dornberg
Katharina Schulze (Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayer. Landtag):
Meine Antwort im Plenum des Bayerischen Landtags auf die Regierungserklärung zur Corona-Pandemie am 21.10.2020_
