Das erste Mal hat der Gemeinderat in Gänze alle Tagesordnungspunkte beraten. Also auch diejenigen, die noch vor dem Sommer im BMKA bzw. HVA behandelt wurden. Durch diese Verfahrensweise sind jetzt alle Gemeinderät*innen an den Beratungen und Beschlussfassungen aktiv beteiligt.
Am Donnerstag, 25. September, wurde der in der letzten Bürgerversammlung angenommene Bürgerantrag zur Durchführung der Versammlung in hybrider Form oder alternativ als Livestream zum Abschluss gebracht.
Entgegen dem ursprünglichen Beschlussvorschlag, die Entscheidung erst dem nächsten Gemeinderat zu überlassen, stimmte das Gremium nach intensiver Diskussion mehrheitlich für eine sofortige Umsetzung per Livestream. Damit erhalten alle Bürger*innen die barrierefreie Möglichkeit, online an der Bürgerversammlung teilzunehmen. Wir hoffen, dass auch der künftige Gemeinderat diesen Beschluss aufrechterhält.
Der aktuelle Bearbeitungsstand zum Parkraum- und Verkehrsberuhigungskonzept wurde umfassend vom Büro modus-consult, Ulm, vorgestellt. Hier wurden die Anregungen aus der Bürgerbefragung 2023 aufgenommen und mögliche Lösungsvorschläge erarbeitet.
Jetzt gilt es, diese Vorschläge fraktionsintern zu beraten um bei der nächsten Beratung im Gemeinderat zu gemeinsam getragenen Ergebnissen zu kommen.
Wir freuen uns, dass sich viele Ideen und Anregungen der GRÜNEN Kleinostheim im Konzept wiederfinden, etwa zu Tempo 30 im Ort oder für mehr Aufenthaltsqualität in der Goethestraße.
Leider war die Tagesordnung aus organisatorischen und nachvollziehbaren Gründen durch den eingeschobenen nichtöffentliche Teil für die Öffentlichkeit und Presse für längere Zeit unterbrochen. Daher war es verständlich, dass einzelnen Besucher*innen und auch die Presse den zweiten öffentliche Teil nicht mehr verfolgten. Das sollte künftig vermieden werden.
Wir begrüßen die neue Gemeinderätin Martina Taupp und neuen Gemeinderat Matthias Herteux und hoffen auf gute und konstruktives Zusammenarbeiten.
*bis auf den Werkausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss und Ferienausschuss
Friedolf Bickel, Gemeinderat und Fraktiosvorsitzender B90/Die Grünen
friedolf.bickel@gruene-kleinostheim.de
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