Termine und Themen zur Sitzungswoche 20.- 23.07.2020 15/07/202017/07/2020 In der letzten Sitzungswoche vor den Ferien tagen alle Ausschüsse und auch der Gemeinderat mit vielen spannenden Themen: Vitamar Bastandsanalyse + Wiedereröffnung, Rennstraße, Mainuferweg, Komfortspur Kirchstraße, barrierefreier Bahnhof sowie die Bürgerfragestunde am Do. 18:30 in der Maingauhalle vor der GR-Sitzung, die auf Antrag der Grünen neu eingeführt wurde. (zusätzlich zur Bürgersperchstunde des Bürgermeisters im Rathaus von 17:00-18:00) Hier die Zusammenstellung (Stand 15.07.2020).(bei Teilnahme bitte an Corona-Regeln denken, deshalb finden die Sitzungen auch in der Maingauhalle statt, um einen Abstand auch bei den Gästen zu ermöglichen). Sitzung des Werkausschusses am Mo. 20.07.2020 um 19:00Uhr Ort: MAINGAUHALLE Kleinostheim, Ludwigstraße 25, 63801 Kleinostheim TOP Betreff VorlageÖ 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Werkausschusses vom 11.02.2020 Ö 2 Vitamar;Ö 2.1 Präsentation der gutachterlichen Bestandsanalyse des Freizeitbads Vitamar durch den TÜV SÜD 2020/012/WÖ 2.2 Vorstellung des Konzepts zur Wiedereröffnung des Freizeitbads Vitamar nach coronabedingter Schließung 2020/014/WÖ 2.3 Kompensation der coronabedingten Ausfallzeiten für Jahreskarteninhaber des Freizeitbads Vitamar 2020/013/W(unsere Beiträge zum Thema Vitamar) Ö 3 MAINGAUHALLE;Ö 3.1 Sanierung der Fassade – Beschlussfassung zur Farbgebung 2020/015/WÖ 3.2 Gestaltung des Vorplatzes – Beschlussfassung zur Auftragsvergabe der Gewerke Beleuchtung und Bestuhlung 2020/016/WÖ 3.3 Sachstandsbericht zur Umrüstung auf LED-Beleuchtung im Halleninnern und zur weiteren Vorgehensweise 2020/017/W Ö 4 Verschiedenes – öffentlich Bezeichnung: Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses am Di., 21.07.2020 um 18:00 Ort: MAINGAUHALLE Kleinostheim, Ludwigstraße 25, 63801 Kleinostheim TOP Betreff VorlageÖ 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses vom 16.06.2020Ö 2 Vertragsangelegenheiten; evtl. Abschluss einer Softwareerweiterung mit der Firma MPS Public Solutions für den digitalen Rechungsworkflow Ö 3 Ortsrecht; evtl. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Kleinostheim (Kindergarten-Gebührensatzung) Ö 4 Dienstfahrzeug für die Gemeindeverwaltung; evtl. Beschaffung eines Fahrzeuges mit ElektroantriebÖ 5 Verschiedenes – öffentlich Sitzung des Bau-, Mobilitäts- und Klimaausschusses am. Di, 21.07. um 20:00 Ort: MAINGAUHALLE Kleinostheim, Ludwigstraße 25, 63801 Kleinostheim TOP Betreff VorlageÖ 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau-, Mobilitäts- und Klimaausschusses vom 16.06.2020 Ö 2 Barrierfreier Zugang zu den Gleisen 2 und 3 am Bahnhof KleinostheimÖ 2.1 Vorstellung der Vorplanung und Beratung über das weitere Vorgehen Ö 2.2 Genehmigung der Honorarkosten Ö 3 Komfortspur Kirchstraße – Vorstellung der aktuellen Planung 2020 (Anm.: Erste Beratungen hierzu gab es 2017! Weitere Infos in unserem Beitrag aus 2019: „Komfortspur Kirchstraße, ein holpriger Weg„) Ö 4 Behandlung von BauanträgenÖ 4.1 Änderungsantrag zu einem genehmigten Verfahren; Nutzungsänderung: best. landw. Mehrzweckhalle zu einem Bullenstall, Akazienhof 1, Flur-Nr. 6512 Ö 4.2 Antrag auf Baugenehmigung; Neubau eines Logistikzentrums, Hambergerstraße 1, Flur-Nr. 8023/8022 Ö 4.3 Antrag auf Baugenehmigung; Nutzungsänderung des Obergeschosses eines RMH zu drei Monteurszimmern, Münchner Straße 61, Flur-Nr. 6371/13 Ö 4.4 Antrag auf Baugenehmigung; Errichtung einer Wohneinheit und Umnutzung der Schank- und Speisegaststätte zu Bar mit geringem Speiseangebot und Unterhaltung, Aschaffenburger Straße 27, Flur-Nr. 291 Ö 4.5 Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplanes; Bau eines Pools, Hellbühlstraße 20, Flur-Nr. 2384 Ö 4.6 Nochmalige Beratung; Änderungsantrag zu einem bereits genehmigten Verfahren; Neubau von 7 Wohneinheiten mit Tiefgarage, Strietwaldstraße 15, Flur-Nr. 2914 Ö 4.7 Antrag auf Baugenehmigung; Abbruch Dachstuhl und Neubau Satteldach mit zusätzlicher Wohneinheit, Reitergasse 2, Flur-Nr. 269 Ö 4.8 Antrag auf isolierte Befreiung und isolierte Abweichung; Umbau einer Garage zu einer Doppelgarage mit Pultdach, Maximilianstraße 13, Flur-Nr. 5901/1 Ö 4.9 Antrag auf Baugenehmigung; Anbau an ein bestehendes Doppelhaus, Im Wingert 29 b, Flur-Nr. 3251/1 Ö 4.10 Nochmalige Beratung; Änderungsantrag zu einem genehmigten Verfahren; Zur Erweiterung eines 2-Familienhauses mit Rückgebäude und eines überdachten Behindertenstellplatzes, Gerhart-Hauptmann-Straße 4, Flur-Nr. 5386 Ö 4.11 Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung; Neubau eines Zweifamilienwohnheimes, Friedrich-Ebert-Str. 26, Flur-Nr. 2320 Ö 5 Neubau Kinderkrippe; Beratung über den Nachtrag Nr. 1 im Gewerk 1.05 Holz-Alu-Fenster, Sonnenschutzarbeiten Ö 6 Neugestaltung des Außengeländes der Kindertagesstätte St. Markus; evtl. Auftragsvergabe Ö 7 Unterhalt der Ortsstraßen;Ö 7.1 Zustand der provisorischen Verbindungsstraße in der Verlängerung der Goethestraße Ö 7.2 Erschließung des Anwesens Fischergasse 6 über die Lindengasse und Unterhalt der Ortskanalisation und Wasserversorgung in der Fischergasse Tief- und Straßenbauarbeiten Ö 8 Straßenbeleuchtung in Kleinostheim; Umrüstung dekorativer Straßenlaternen im Ortsgebiet Ö 9 Unterhalt der Ortskanalisation; evtl. Honorarvereinbarung zur Kanalnetzbetreuung 2021-2023 Ö 10 Evtl. Beauftragung und Aufstellung von Fahrradboxen („Fahrradgarage“) am Bahnhof Ö 11 Förderung von Gewerbe, Handwerk und Industrie; evtl. Anpassung der bestehenden Firmenwegweisung für die in den Gewerbegebieten ansässigen Betriebe (Anm.: Vorschlag der Grünen) Ö 12 Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO);Ö 12.1 a) Antrag auf Anordnung eines Überholverbots in der Verlängerung der Scheblerstraße, auf dem Mittelweg und der Rennstraße b) Antrag auf Errichtung einer Fahrradstraße auf der Rennstraße (Anm.: die Grünen beantragten, das bestehende PKW-Fahr-Verbot auf die ganze Woche auszuweiten).Ö 12.2 Antrag auf Änderung der Einbahnstraßenregelung in der Gartenstraße Ö 13 Antrag „Gemeinsam mit Rücksicht auf dem Mainuferweg“ (Anm.: Antrag der Grünen) Ö 14 Verschiedenes – öffentlich Öffentliche Bürgerfragestunde am Do. 23.07.2020 um 18:30 Vor der Gemeinderatssitzung findet quartalsweise nun auf Antrag der Grünen eine öffentliche Bürgerfragestunde statt. Hier kann jeder Einwohner 2 Fragen an den Bürgermeister und/oder Gemeinderat stellen.(Dauer ca. 30min, danach findet die GR-Sitzung statt).Ort: MAINGAUHALLE Kleinostheim, Ludwigstraße 25, 63801 Kleinostheim(Anmerkung: diese Fragestunde ist öffentlich und zusätzlich zur Bürgersprechstunde des Bürgermeisters, die vorher im Rathaus von 17:00-18:00 stattfindet) Gemeinderatssitzung am Do. 23.07.2020 umd 19:00Uhr Zeit: 19:00, ordentliche Sitzung (davor um 18:30: Bürgerfragestunde)Ort: MAINGAUHALLE Kleinostheim, Ludwigstraße 25, 63801 Kleinostheim Ö 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 25.06.2020 Ö 2 Behandlung der Anregungen im Bericht des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses für den Jahresabschluss 2017 der Gemeinde Kleinostheim und der Stiftung Seniorenhort Ö 3 Vorlage der Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kleinostheim für das Haushaltsjahr 2018 durch den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss und Feststellung des Jahresabschlusses 2018 sowie Erteilung der Entlastung für das Jahr 2018 Ö 4 Vorlage der Prüfung des Jahresabschlusses der Stiftung Seniorenhort Kleinostheim für das Haushaltsjahr 2018 durch den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss und Feststellung des Jahresabschlusses 2018 sowie Erteilung der Entlastung für das Jahr 2018 Ö 5 Bericht zur Bewirtschaftung des Gemeindehaushalts 2020; Lagebericht zum 30.06.2020 Ö 6 Ortsrecht; evtl. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Kleinostheim (Kindergarten-Gebührensatzung) Ö 7 Straßenbeleuchtung in Kleinostheim; Umrüstung dekorativer Straßenlaternen im Ortsgebiet Ö 8 Neugestaltung des Außengeländes der Kindertagesstätte St. Markus; evtl. Auftragsvergabe Ö 9 Gesellschaftsangelegenheiten der Haus St. Vinzenz von Paul GmbH – Soziale Dienste Kleinostheim; Überprüfung der Regelung zur Aufsichtsratsbesetzung Ö 10 Evtl. Erstellung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Ö 11 Schaffung eines barrierefreien Zugangs zu den Gleisen 2 und 3 am Bahnhof Kleinostheim; Beratung über weiteres Vorgehen Ö 12 Verschiedenes – öffentlich Alle Informationen finden Sie auch hier: http://www.sitzungsdienst-kleinostheim.de/bi2/si010_e.asp
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