Bau-Klima-Mobilitäts-Ausschuss vom 23. Januar: 31/01/202431/01/2024 Verhindert die Stellplatzsatzung die Schaffung von Wohnraum? Der dringende Wunsch, Wohnraum zu schaffen, stößt nicht zum ersten Mal auf Barrieren durch die Stellplatzsatzung. Da für die geplante Umwandlung eines Einfamilienhauses in bis zu 4 Wohneinheiten die erforderlichen Stellplätze nicht vorliegen, wurde die Anfrage zurückgewiesen. Wir haben mit einer Gegenstimme ein Zeichen gesetzt, um sich mit dieser Thematik im Rat auseinanderzusetzen und Lösungen für dieses Problem zu erarbeiten. Schulweg sicher gestalten – Die gelben Füße fangen zu laufen an! Mit unserer Zuarbeit gab es den lang erhofften Kontakt der Verwaltung zumSchulwegbeauftragten des Landkreises. Es besteht jetzt große Hoffnung, dass ein baldiger Begehungstermin mit den Beteiligten stattfinden wird, um die kritischen Stellen zu markieren.Erstmalig nimmt aus unserer Sicht die Polizei nicht an einer Verkehrsbegehung teil. Ob das, gerade wo es um die Sicherheit unserer Kinder geht, erfreulich ist, wird das Ergebnis zeigen.Letztlich ist auch der Rat des Schulwegbeauftragten nur erforderlich, wenn Staats- oder Kreisstraßen berührt werden. Bei reinen Ortsstraßen kann die Verwaltung eigenverantwortlich handeln. Friedolf Bickel, Gemeinderat und Fraktiosvorsitzender B90/Die Grünenfriedolf.bickel@gruene-kleinostheim.de
Gewerkschaft der Polizei für Tempo 30 innerorts als Standard 30/01/202530/01/2025 Aus Sicherheitsgründen gerade für Kinder und Senioren Die Gewerkschaft der Polizei spricht sich dafür aus Tempo 30 innerorts als Standard zu nehmen und nur bei ausreichender Sicherheit 50 km/h zu […]
Antrag: Vermiete direkt an die Gemeinde („Viernheimer Modell“) 23/01/202523/01/2025 Im August 2023 Jahres stellten wir einen Antrag zur Schaffung von Wohnraum. Hierbei sollte geprüft werden, ob die gemeindeeigene Wohnungsbaugesellschaft potenzielle Vermieter*innen von Wohnraum unterstützen kann. Oftmals steht Wohnraum zur […]