Was wird aus unseren Anträgen?

Wir gestalten mit: Was wird aus den Anträgen? Es ist erfreulich, wenn gestellte Anträge den Weg in den Gemeinderat finden und vielleicht als Idee oder Vorschlag angenommen werden. Doch es bleiben auch einige lange unbehandelt liegen oder werden nicht weiter verfolgt.

Damit hier eine für alle Beteiligten einsehbare Übersicht gegeben ist, haben wir 2020 den Antrag „Information der Verwaltung über den Bearbeitungsstand aller Fraktions- und Bürgeranträge“ eingereicht. Damit sollen den Gemeinderät*innen eine laufend aktualisierte Informationen über den Bearbeitungsstatus der Vielzahl der bisher gestellten Anträge zur Verfügung stehen. Das dies möglich ist, sollte unbestritten sein.

Ebenso ist der Antrag aus 2020 „Information der Verwaltung über mittelfristig geplante Maßnahmen“ noch nicht behandelt. Kurzfristig angesetzte Baumaßnahmen oder auch kurzfristig vorgelegte Beschlussvorlagen sind oft das Ergebnis einer planerischen Vorbereitung mit einem mittel- bzw. langfristigen zeitlicher Vorlauf.

Daher sollte es möglich sein, die Gemeinderät*innen mit Informationen schon in der Vorbereitungsphase zu versorgen. Dadurch kann eine qualifizierte und inhaltliche Auseinandersetzung mit Fragen und Antworten weit vor einer Beschlussfassung beginnen. Aus den priorisierten und koordinierten Planungsaktivitäten einer Verwaltung ist diese Anforderung daher ohne erhöhten Aufwand zu erfüllen.

Den aktuellen Stand unserer Anträge können gesamtheitlich auf unserer homepage eingesehen werden.


Friedolf Bickel, Gemeinderat und Fraktiosvorsitzender B90/Die Grünen
friedolf.bickel@gruene-kleinostheim.de

Artikel kommentieren

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert. Mit der Nutzung dieses Formulars erklären Sie sich mit der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten durch diese Website einverstanden. Weiteres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.

bitte lies die Datenschutzbestimmung und stimme dieser zu