Mehr Bürgerbeteiligung wagen!

Wir wollen Bürger*innen stärker an Entscheidungen in der und für die Gemeinde beteiligen, so steht es in unserem Wahlprogramm 2020.

Unsere Recherchen hierzu ergeben, dass in einigen Gemeinden eine Umfrage-App (z. B. Democy) eingesetzt wird, um bei ausgewählten Themen ein Meinungsbild der Bürger*innen zu erhalten. Etabliert hat sich diese Art der Bürgerbeteiligung seit 2021 in Höhenkirchen-Siegertsbrunn. Ein Team aus Verwaltung, Gemeinderat und Zukunftswerkstatt, aber auch Bürger*innen, stellen die Umfragethesen in die Democy-App. Die Bürger*innen sind danach zur Abstimmung aufgerufen.

So fragte man z.B. nach dem Interesse an einem künftigen Wärmenetz mit dazugehöriger Wärmeplanung, Nachverdichtung im Ortszentrum, E-Ladestationen, Radabstellplätzen, Nutzung von Wasserstoff, zusätzlichen Bolzplätzen, Genehmigung von Windkraftanlagen, Teilabschaltung der Straßenbeleuchtung und Reduzierung der Lichtverschmutzung, zusätzliche Zebrastreifen, ökologische Baurichtlinien, Ausstiegszonen vor Kitas und Schulen, Car-Sharing, Tempolimit, Genehmigung von Tiny-Häusern,…

Anfangs gab es in der oberbayerischen Gemeinde viele Bedenken, doch nach der Testphase wird die Idee positiv bewertet und weitergeführt. Die Auswertungen der App liefern Anhaltspunkte, wie die Bürger*innen bestimmte kommunale Fragen bewerten und unterstützen somit den demokratischen Meinungsbildungsprozess.

Eine App als Werkzeug der digitalen Bürgerbeteiligung: Macht das auch für Kleinostheim Sinn?

Die App wird in einigen Städten und Gemeinden eingesetzt, aber gerade Höhenkirchen-Siegertsbrunn könnte ein Vorbild sein, wie Bürger*innen mitgestalten, Ideen einbringen und Fragen stellen können.

Hierzu gibt es neben der Democy-App auch weitere Mitmach-Angebote: eine Zukunftswerkstatt mit Arbeitskreisen, Dialog- und Informationsveranstaltungen, Mitmachformate für Kinder und Jugendliche und eintransparentes Bürgerinformationssystem: hier sind sogar alle Sitzungsvorlagen für alle öffentlich einsehbar. Bei uns sind diese für die Öffentlichkeit nicht zugänglich, sondern ausschließlich für die Gemeinderät*innen.

Die Welt ist voller Lösungen: Wir müssen nur danach suchen und diese, falls sie zu uns passen, umsetzen.

Hast Du Ideen zum Thema Bürgerbeteiligung? Dann schreib unso oder schreib in den Kommentar unten. Danke!

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weiterführende Links:

• Democy App
• Themen, über die in der Hk-Sbr. abgestimmt wurden mit Ergebnissen:  Themen: https://www.hoehenkirchen-siegertsbrunn.de/de/Aktuelles/Neuigkeiten/Neuigkeit?view=publish&item=article&id=2346
• Vorbildliches Beispiel von transparenten öffentlichen Sitzungsvorlagen:   https://hksbr.gremien.info/index.php

Zeitungsberichte (wird noch ergänzt, wenn du welche hast, dann schreibs in den Kommentar, Danke.):

• https://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/kommunales/detailansicht-kommunales/artikel/mit-democy-dem-gemeinderat-die-meinung-sagen.html#topPosition
• https://www.sueddeutsche.de/muenchen/landkreismuenchen/hoehenkirchen-siegertsbrunn-democy-buergerbefragung-1.5636676